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Koalitionsvertrag Schleswig Holstein 2021

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Auszug aus dem Koalitionsvertrag für S-H

dazu Schleswig-Holsteins Anteil zur Energiewende entsprechend zu leisten. Fra- Der Koalitionspartner CDU konterkariert die Bekenntnis im Koalitionsvertrag zum das Atomkraftwerk Brokdorf bis spätestens Ende abzuschalten, wird. Bündnis für den Norden. Neue Horizonte für Schleswig-Holstein. Koalitionsvertrag – von SPD, Grünen und SSW. 2. Inhaltsverzeichnis. 2. I. Präambel. Landesparteitages der CDU Schleswig-Holstein sowie der Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl gemäß §

Koalitionsvertrag Schleswig Holstein 2021 Daniel Günther schließt Verschärfung der Corona-Maßnahmen in SH nicht aus Video

Ministerpräsident Daniel Günther über die neuen Regelungen ab Montag

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Zukunft Aktuelle Nachrichten aus Hamburg und Schleswig-Holstein. Montag, Hamburg & Schleswig-Holstein Neuer Koalitionsvertrag soll Hamburg aus Corona-Krise Löw bis auf Trainerstuhl. KOALITIONSVERTRAG: Schleswig-Holstein wird Top-Standort. CDU und FDP wollen die "deutschlandweit wirtschaftsfreundlichsten Bedingungen" für . Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein: Der Vertrag für die Dänen-Ampel steht. In Kiel leuchtet die Ampel rot-blau-grün: Ralf Stegner (SPD), Anke Spoorendonk (SSW) und Eka von Kalben (Grüne. November BNE - Akteure. Er ist im besten Ministeralter, kandidiert allerdings für den Deutschen Bundestag.
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Gernot Knödler. Beschäftigte der Gaststätten können von Kurzarbeit nicht leben, warnt Gewerkschaftlerin Silke Kettner.

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Da bleibt für Schleswig-Holstein kaum Raum. Soviel Steuern können gar nicht beschafft werden, um das nachzuholen, was über Jahrzehnte anderen Interessen untergeordnet wurde.

Wirtschaftpolitik bedeutet in einem Lande, wo die Wirtschaftminister nach Gutsherrenmanier nach kurzen Antrittsbesuchen wieder ausgetauscht wurden, ohne nennenswerte Veränderungen herbeizuführen, nichts als Schaumschlägerei!

Eine Landesbank,die pleite ist, immer weitere Staatsverschuldung und Abhängigkeit vom Tropf des Länder-Finanzausgleichs sind traurige Realitäten.

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Selbstständige sollen demnach in die gesetzliche Rente. Wer sich dagegen entscheidet, soll anders vorsorgen müssen. Im Alter sollen sie so mehr als Grundsicherung haben.

Konkreteres kam von der Regierung seither nicht dazu. An dieser Stelle finden Sie einen relevanten Inhalt einer externen Plattform, der den Artikel ergänzt.

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Vor dem Hintergrund, die Schuldenbremse einzuhalten, sei es nach ihren Worten eine zentrale Aufgabe, dafür zu sorgen, dass im sozialen Bereich die Gesellschaft nicht weiter auseinanderfällt.

Das mache sie stolz. Eka von Kalben, Vorsitzende der Nord-Grünen, unterstrich, dass die für Schleswig-Holstein notwendige Haushaltskonsolidierung nicht politischer Stillstand bedeuten müsse, sondern sehr wohl eine "kluge Gestaltung" möglich sei.

Da bundesweit noch kein regierendes Dreierbündnis ein reguläres Ende einer Legislaturperiode erlebt habe, "haben wir den Ehrgeiz, das zu schaffen", führte sie fort.

Stegner hob hervor, dass die künftige Koalition dem Glücksspielstaatsvertrag der übrigen 15 Länder beitreten wolle.

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